Die 6. Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen

Teilnehmerliste

Zur Entwicklung der Weltwirtschaft 

Über die politischen Veränderungen innerhalb des imperialistischen Weltsystems 

Zur Strategie und Taktik der Marxisten – Leninisten im Kampf um die nationale Befreiung,

die neudemokratische Revolution und im Kampf um den Sozialismus 

Über die Perspektive der 6. Internationalen Konferenz 

Revolutionäre Solidarität mit der Kommunistischen Marxistisch – Leninistischen Partei

Ecuadors 

Das nationale kurdische Selbstbestimmungsrecht muß anerkannt werden und Abdullah Öcalan muß sofort freigelassen werden

Tagesordnung der 6. Internationalen Konferenz 

Konferenzregeln 

zur Durchführung der 6. Internationalen Konferenz

marxistisch – leninistischer Parteien und Organisationen 

der Marxistisch – Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) als Gastgeberland 

Es nahmen 21 marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen aus 20 Ländern teil:

Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistan

Partido Comunista Revolucionario PCR, Argentinien

Workers Party of Bangladesh

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, MLPD

Partido Comunista (Marxista-Leninista), Dominikanische Republik

OCML Voie prolétarienne, Frankreich

A/synechia, Griechenland

CPI(ML) Janashakti, Indien

CPI(ML) New Democracy, Indien

Japanese Communist League JCL, Japan

Organisation aus dem Kongo ehem. Zaire

Kommunistische Organisation Luxemburg KOL

GML/Rode Morgen, Niederlande

AKP, Norwegen

Movimienteo Popular Revolucionario Paraguay Pyahura M.P.R.P.P., Paraguay

Communist Party of the Philippines CPP, Philippinen

Institut Amaru, Peru

TKP/ML, Türkei

Partido Communista Revolucionario PCR, Uruguay

Ray O. Light Group, USA

Organisation aus Südostasien

Als Südostasien im Juli 1997 in die Krise stürzte, argumentierten die Imperialisten, dass ihre Auswirkungen auf diese Region beschränkt bleiben würden. Aber in Wahrheit war es so, dass der Hintergrund des Zusammenbruchs der sogenannten "asiatischen Tiger" ein außerordentlicher Fluss von Überschusskapital aus den hauptsächlichen imperialistischen Mächten in diese Regionen war. Diese versuchten, den Fall der Profitrate durch ungeheure Spekulation zu lösen sowie durch eine außerordentliche Überexpansion der Produktionskapazität, die im völligen Mißverhältnis zur Aufnahmefähigkeit des Marktes für diese Produkte stand. Das ist ein Widerspruch, den das imperialistische System in der Welt hervorbringt.

Der Absturz des brasilianischen Real kennzeichnete den Beginn einer neuen Welle der Krise, die schon 18 Monate dauert. Das ist die dritte große Welle nach der ersten Welle, die 1997 begann. Die zweite Welle fand im August 1998 mit dem russischen Crash statt. Rußland erklärte, dass es seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen würde. Das hatte wiederum Auswirkungen auf Europa und die USA.

Die Entwicklung der Krise hat gezeigt, dass es sich um eine weltweite Krise handelt. Sie vertiefte die Krise in Japan, dehnte sich aus auf Rußland, auf osteuropäische Länder und auf Lateinamerika und droht, sich in Europa auszubreiten und auf die US-Wirtschaft selbst überzugreifen. Die Imperialisten stellten sie nur als eine Börsen- und Finanzkrise dar, aber sie ist das Ergebnis der Wirtschaftskriege und der relativen Überproduktion. Diese zyklische Überproduktionskrise zeigt den Widerspruch des Kapitalismus zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung des Produzierten. Es handelt sich um eine tiefe Krise, die in Wellen voranschreitet und einen Dominoeffekt hat; einige Länder erlitten einen wirtschaftlichen Kollaps, während andere in eine Rezession eintraten. Die Krise wird alle Widersprüche des imperialistischen Systems in der gegenwärtigen Epoche verschärfen und verschlimmern.

Die bürgerliche Propaganda, die von einer bloßen "Finanz- oder Börsenkrise" spricht, verschleiert, dass das spekulative Kapital nicht unabhängig vom produktiven Kapital ist. Die gewaltige Explosion des spekulativen Kapitals in den letzten Jahren ist Ausdruck der Überakkumulation von Kapital.

Das überakkumulierte Kapital wandert massenhaft in die Spekulation auf der Suche nach höchstprofitablen Anlagemöglichkeiten. Das Merkmal dieser Spekulation ist, dass auf einen Mehrwert spekuliert wird, der noch gar nicht realisiert ist.

Das immer schnellere Wachstum des spekulativen Kapitals ist extremer Ausdruck der Fäulnis und des parasitären Charakters des Imperialismus. Diese werden erst mit dem Imperialismus selbst verschwinden, nicht jedoch durch die reformistische und revisionistische Konzeption der "Kontrolle des Finanzkapitals". Das Finanzkapital bedeutet die Verschmelzung des Industriekapitals und des Bankkapitals. Auf der Grundlage des Finanzkapitals hat sich eine alles beherrschende Finanzoligarchie herausgebildet. Beide Formen des Kapitals sind nicht voneinander zu trennen und beherrschen die Staatsapparate.

Statt illusionäre Hoffnungen in eine Kontrolle des Finanzkapitals zu setzen, müssen die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen sich vereinigen und den Auswirkungen der Krise Widerstand entgegenbringen, müssen den staatsmonopolistischen Kapitalismus und seine Herrschaft als Ganzes angreifen.

2.

Die Entwicklung der Weltwirtschaftskrise vertieft und verschärft die Allgemeine Krise des Kapitalismus. Diese Tatsache steht in völligem Gegensatz zur bürgerlichen Ideologie der "Globalisierung". Sie verheißt allen Ländern Industrialisierung, Wohlstand und friedliche Entwicklung. In Wirklichkeit hat sich die Ungleichmäßigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung verstärkt, insbesondere zwischen den imperialistischen und den unterdrückten Ländern.

Die Internationalisierung der Produktion – ein Ergebnis der kapitalistischen Neustrukturierung der internationalen Monopolproduktion – verschärft die Widersprüche bis zum äußersten und macht dadurch den Übergang zum Sozialismus reif und notwendig. Die materiellen Bedingungen für einen solchen Übergang entwickeln sich. Es sind jedoch nur die imperialistischen Länder und wenige abhängige Länder in die Internationalisierung einbezogen. Nur die imperialistischen Ländern profitieren davon. Der viel gepriesene technische Fortschritt findet ausschließlich in den Bereichen statt, die für das Kapital von Interesse sind. Gleichzeitig geht der rasante technologische Fortschritt einher mit großer Zerstörung der Produktivkräfte. Erscheinungen dieser destruktiven Wirkung sind die weltweit ansteigende Massenarbeitslosigkeit auf 1,2 Milliarden Menschen und die Deindustrialisierung in vielen Ländern, auch in bestimmten Regionen der imperialistischen Länder.

Die destruktiven Wirkungen der kapitalistischen Produktionsweise können nur überwunden werden, wenn die Produktivkräfte von den kapitalistischen Fesseln befreit werden. Erst wenn die kapitalistischen Produktionsverhältnisse gestürzt sind, können sich die Produktivkräfte so entwickeln, dass sie die ständig wachsenden materiellen und geistigen Bedürfnisse der Gesellschaft befriedigen können.

3.

Die Folgen, die die gegenwärtige Wirtschaftskrise im Rahmen der Weltlage haben wird, werden weitreichende Bedeutung haben. Sie werden nicht geradlinig sein. Die Antworten auf die Krise werden wirtschaftlicher, aber hauptsächlich politischer Art sein. Weder die USA noch Europa, Japan, Rußland und China werden aus der Krise so hervorgehen, wie sie in sie eingetreten sind. Es ist unmöglich vorherzusehen, zu welchen Veränderungen es kommen wird.

Schon jetzt sind große Massen von Werktätigen in der Stadt und auf dem Land, Hunderte von Millionen von Menschen in der ganzen Welt als Folge der Krise großen Leiden ausgesetzt. Ihre Folgen sind: brutaler Anstieg der Arbeitslosigkeit, Senkung der Hungerlöhne, massive Vertreibung der Bauern vom Land, Verschärfung der Ausbeutung, größeres Elend, schwerste Probleme auf den Gebieten Gesundheit, Wohnung und Erziehung. In gleicher Weise verursachen die hohe Konzentration an Landbesitz, die niedrigen internationalen Preise für Agrarerzeugnisse und die Wucherzinsen der Banken den Bankrott von Millionen Bauern in den unterdrückten Ländern, zwingen sie, in die Städte abzuwandern und in schrecklichem Elend zu leben. Die Monopole und die reaktionären Regierungen bemühen sich darum, dass die Werktätigen diejenigen sind, die die Folgen der Krise bezahlen. Beispiel dafür sind die Pläne der Überausbeutung und des nationalen Ausverkaufs, die der IWF und andere internationale Instrumente des Imperialismus aufzwingen, und die wachsende Auslandsverschuldung. Die imperialistische Ausplünderung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker und Nationen wird aufs äußerste verschärft.

Aber die Krise hat gleichzeitig die objektiven Bedingungen für enorme Massenbewegungen hervorgebracht, was man in verschiedenen Ländern Asiens und Lateinamerikas beobachten kann, und auch in einigen imperialistischen Ländern. Gegenwärtig beobachtet man das Anwachsen einer Welle des revolutionären Aufschwungs und die Stärkung kommunistischer Parteien, die dem Marxismus-Leninismus treu geblieben sind.

Die Krise ist etwas Schlechtes. Aber man gewinnt nichts, wenn man sie fürchtet, denn sie gehorcht objektiven Gesetzen des Kapitalismus. Diese Gesetze können wir mit Hilfe des Marxismus-Leninismus erkennen. Der Sieg wird weder leicht noch schnell zu erreichen sein. Aber wenn die Marxisten-Leninisten die von der Krise hervorgerufene Situation mit einer revolutionären Linie angehen, werden die Völker aus dem Leiden Kräfte schöpfen und im Kampf gegen die Krisenprogramme ihrer jeweiligen Regierungen sowie des IWF und der Weltbank vorwärts gehen. Sie werden durch den revolutionären Kampf der Massen bis zum Sieg der Revolution der nationalen und sozialen Befreiung und bis zum Sozialismus voranschreiten.

Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistan

Partido Comunista Revolucionario PCR, Argentinien

Workers Party of Bangladesh

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, MLPD

Partido Comunista (Marxista-Leninista), Dominikanische Republik

OCML Voie prolétarienne, Frankreich

A/synechia, Griechenland

CPI(ML) Janashakti, Indien

CPI(ML) New Democracy, Indien

Japanese Communist League JCL, Japan

Organisation aus dem Kongo ehem. Zaire

Kommunistische Organisation Luxemburg KOL

GML/Rode Morgen, Niederlande

AKP, Norwegen

Movimienteo Popular Revolucionario Paraguay Pyahura M.P.R.P.P., Paraguay

Communist Party of the Philippines CPP, Philippinen

Institut Amaru, Peru

TKP/ML, Türkei

Partido Communista Revolucionario PCR, Uruguay

Ray O. Light Group, USA

Organisation aus Südostasien

Wir befinden uns in der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution. Der revisionistische Verrat hat kein sozialistisches Bollwerk wie die UdSSR Lenins und Stalins und das China Maos übriggelassen, so dass der Widerspruch zwischen dem kapitalistischen und dem sozialistischen Lager vorübergehend nicht mehr existiert.

Dennoch bleiben die grundlegenden, von der kapitalistisch-imperialistischen Welt erzeugten Widersprüche – der Widerspruch zwischen der Bourgeoisie und der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern, die Widersprüche unter den imperialistischen Ländern und unter den monopolkapitalistischen Gruppen und der Widerspruch zwischen dem Imperialismus und den unterdrückten Völkern und Nationen – ungelöst. Sie haben sich sogar verstärkt. Im Rahmen dieser objektiven und subjektiven Bedingungen reifen unweigerlich nationale und soziale Revolutionen heran.

Der Widerspruch zwischen dem Imperialismus und den unterdrückten Völkern und Nationen ist immer noch der schärfste und Hauptwiderspruch. Das wird durch die großen politischen Massenkämpfe, Aufstände und Volkskriege für die nationale und soziale Befreiung bestätigt. Die Arbeiter und Völker von Palästina, aus dem Irak, der Türkei und Kurdistan, den Philippinen, Indonesien und Osttimor, dem Kongo, Mexiko, Ecuador, Kolumbien, Peru, Nepal, Südkorea und Afghanistan und anderen Ländern kämpfen für ihre Souveränität und nationale Unabhängigkeit. Die riesigen Gebiete Asiens, Afrikas und Lateinamerikas bilden weiter den Brennpunkt von Widersprüchen. Die Kämpfe der Arbeiter und Völker in diesen Gebieten sind eine wichtige Unterstützung für den Kampf der Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern für den Sozialismus.

Der Widerspruch zwischen der Arbeiterklasse und den Monopolen verschärft sich gegenwärtig weltweit durch die Intensivierung der Ausbeutung der Lohnarbeit und das Ansteigen der Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung mit der Einführung der Flexibilisierung der Arbeitszeit und Lean Production.

Der US-Imperialismus ist die bedeutendste wirtschaftliche, politische und militärische Macht im imperialistischen Lager. Er hat die Führung bei der industriellen und militärischen Technologie.

Wie jedoch die Geschichte zeigt, ist er nur scheinbar unverletzlich und allmächtig. Seine enormen Auslandsschulden, sein riesiges Handelsdefizit und die reale Gefahr, daß er von einer ökonomischen Krise erfaßt wird, kennzeichnen den Anfang seines Niedergangs.

Die neue Weltordnung ist ein Traum, der heute vom US-Imperialismus wieder geträumt wird. Sie führt zu Formen von Beziehungen zwischen Staaten, Regionen usw., die unter der Knute dieses internationalen Polizisten aufrechterhalten werden. Die Embargos, Interventionen, Bestrafungsaktionen, Bombardierungen werden von diesem mächtigsten Weltpolizisten des Imperialismus beschlossen, dann von den "internationalen Organisationen" sanktioniert und von den bewaffneten Organen der "internationalen Gemeinschaft" ausgeführt.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR hat sich eine neue Rivalität entwickelt. Andere Pole bilden sich heraus inmitten eines komplexen Prozesses von Vereinbarungen und Umgruppierungen unter den verschiedenen kapitalistischen und imperialistischen Blöcken und Mächten. Inmitten eines Kampfes, der um die Märkte entbrannt ist, einer wachsenden Polarisierung zwischen der Handvoll reicher Länder und der riesigen Mehrheit armer Länder, innerhalb von diesen Ländern zwischen den ausgebeuteten Arbeitern und ausgegrenzten Menschen und den Monopolen, deren ökonomische Macht und Privilegien immer mehr anwachsen. Hierbei ist es immer offenkundiger, daß sich eine Multipolarität entwickelt.

Zur Jahrtausendwende sind die dominierenden europäischen Staaten unter Führung von Deutschland und der führende imperialistische Staat in der asiatischen Region, Japan, die stärksten Gegner.

Die Europäische Union ist von der Krise relativ stärker getroffen worden als die USA. Sie unternimmt jedoch Schritte zur Konsolidierung ihres Währungsmarktes und ihrer ökonomischen Stärke, außerdem hat sie von ihrer Lage her den Vorteil, dass sie die Länder des ehemaligen sowjetischen Blocks ausbeuten kann. Die Rivalität zwischen den USA und den führenden europäischen Staaten um die Beherrschung Mittel- und Osteuropas ist eine Erklärung für viele Entwicklungen in diesen Regionen, wie die Konflikte im früheren Jugoslawien.

Von allen die globalen Zentren des Kapitalismus ist Japan in der schlechtesten Position. Japan befindet sich seit sieben Jahren in einem fortwährenden Stadium der Stagnation, was seine inländische Wirtschaft betrifft. Unter den imperialistischen Verbündeten der USA leidet Japan am meisten unter der wirtschaftlichen Konkurrenz mit den USA und dem Widerspruch zwischen seiner inländischen Wirtschaft und seinen Fabriken in den USA, Asien und anderen Ländern. Gleichzeitig steckt Japan mit den USA bei der Ausbeutung der Völker Ostasiens unter einer Decke und bedroht diese mit der Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA und Japan.

Rußland und Japan sind zwei grundlegende Kettenglieder im internationalen System. Rußland ist die zweitmächtigste Militärmacht. Es leidet unter einer beispiellosen Krise bzw. Zusammenbruch, dadurch wird es daran gehindert, eine entscheidende Rolle bei internationalen Entwicklungen zu spielen. Aber Rußland strebt eine solche Rolle an. China besitzt aufgrund der Akkumulation während des Sozialismus das Potential, in der nahen Zukunft ein ernsthafter Konkurrent der USA zu werden. Aber es ist auch mit den Folgen der brutalen kapitalistischen Aktivitäten konfrontiert.

Der Imperialismus trägt in sich den Keim von Eroberungskriegen, der Ausplünderung und Beherrschung, und auch wenn die Bedingungen für einen neuen Weltkrieg noch nicht vorhanden sind, so hat doch der Imperialismus die direkt oder indirekt mehr als 60 regionalen und örtlichen Konflikte angezettelt, die es in verschiedenen Teilen der Welt gibt. In einem erbarmungslosen Wettrüsten werden mehr als 800 Milliarden Dollar ausgegeben. Allein die USA geben 250 Milliarden Dollar in diesem Wettrüsten aus.

Aber als Reaktion auf diese wütenden ideologischen, wirtschaftlichen und militärischen Angriffe auf die Massen beobachten wir auch, dass das Bewußtsein der Arbeiterklasse wieder wächst. Mächtige Streiks und große Massenbewegungen in verschiedenen imperialistischen Ländern gehen in die Richtung der Entwicklung der Arbeiteroffensive. Sie verbinden sich mit kämpferischen Volksbewegungen der Frauen und der Immigranten, den anti-imperialistischen und antifaschistischen Bewegungen, der Umweltbewegung und der Rebellion der Jugend. So entwickelt sich eine große Massenbewegung der Arbeiter und anderer Teile des Volkes, in die sozialistische Ideen eingebracht werden können. Es entwickeln sich bessere Bedingungen für den Aufbau marxistisch-leninistischer Parteien, ebenfalls für eine starke Unterstützung für den nationalen und sozialen Befreiungskampf der unterdrückten Völker.

Die Sechste Internationale Konferenz führte einen intensiven Austausch durch von Meinungen und Erfahrungen über die Strategie und Taktik der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen im Kampf um nationale Befreiung, die neudemokratische Revolution und im Kampf für den Sozialismus.

Dieser Austausch zeigte, daß es in einzelnen imperialistischen Ländern zu einem Aufschwung des erwachenden Klassenbewußtseins in der Arbeiterbewegung kommt; in den vom Imperialismus und der einheimischen Reaktion unterdrückten Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas kommt es zu einem bedeutenden Aufschwung der Massenkämpfe und revolutionären Bewegungen im Kampf für nationale und soziale Befreiung.

Wir befinden uns in der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution.

Wie Mao Tsetung sagte, ist "die zentrale Aufgabe der Revolution und ihre höchste Form die bewaffnete Machtergreifung." Nach Lenin ist "die proletarische Revolution unmöglich ohne gewaltsame Zerstörung der bürgerlichen Staatsmaschine und ohne ihre Ersetzung durch eine neue" und "der Sozialismus ist nicht anders zu verwirklichen, als über die Diktatur des Proletariats, welche die Gewalt gegen die Bourgeoisie, das heißt gegen die Minderheit der Bevölkerung, mit der vollen Entfaltung der Demokratie vereinigt."

Im Kampf für den Sozialismus und Kommunismus kann die Arbeiterklasse ihre historische Aufgabe nicht ohne marxistisch-leninistische Strategie und Taktik erfüllen. Dazu muß die marxistisch-leninistische Partei eng mit den Massen verbunden sein.

Jede Partei muß in eigener Verantwortung ihre Strategie und Taktik auf der Grundlage einer konkreten Analyse der konkreten Situation in ihrem Land ausarbeiten und umsetzen. Dies muß im Kampf gegen Reformismus, Revisionismus, Opportunismus und Sektierertum geschehen. Dabei müssen die Erfahrungen aller Länder berücksichtigt werden.

Das Proletariat und die Volksmassen haben auf der Grundlage ihrer eigenen Erfahrungen verschiedene Formen des Kampfes durchgeführt und entwickelt, und die marxistisch-leninistische Partei hat die Aufgabe, die Kämpfe der Massen höherzuentwickeln und sie auf ein revolutionäres Niveau zu heben.

In den imperialistischen Ländern besteht das strategische Ziel im Sturz des Imperialismus und der monopolkapitalistischen Herrschaft und in der Errichtung der Diktatur des Proletariats. Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Herrschenden nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Herrschaft mit brutaler Gewalt aufrechtzuerhalten. Deshalb muß sich die Arbeiterklasse in der Regel zum bewaffneten Aufstand erheben. Die Entwicklung des Klassenkampfes durchläuft verschiedene Etappen.

Der Kampf der Massen für ökonomische und politische Reformen muß kämpferisch geführt und unter der Führung der marxistisch-leninistischen Partei zum revolutionären Klassenkampf höherentwickelt werden. Das erfordert ein internationalistisches proletarisches Klassenbewußtsein.

Die Machtergreifung bedeutet in diesen Ländern die Durchführung der neudemokratischen Revolution, das heißt, einer demokratischen, Agrar- und antiimperialistischen Revolution mit sozialistischer Perspektive. Diese Revolution beruht auf dem Bündnis von Arbeitern und Bauern unter Führung der Arbeiterklasse und in der Errichtung der demokratischen Diktatur des Volkes.

In vielen halbkolonialen und halbfeudalen Ländern ist die strategische Linie des langwierigen Volkskrieges anwendbar.

Diejenigen Parteien, die sich vom Marxismus-Leninismus und den Mao Tsetung-Ideen leiten lassen und die den bewaffneten Kampf als die Hauptform des revolutionären Kampfes in den halbkolonialen und halbfeudalen Ländern führen, verfolgen die strategische Linie des langwierigen Volkskriegs.

In anderen abhängigen Ländern entwickelt sich der revolutionäre Kampf auf unterschiedlichen Terrains des politischen und sozialen Kampfes und kann die Form des bewaffneten Aufstands annehmen, kombiniert mit Guerilla-Krieg auf dem Land oder nicht.

Die Kämpfe in den verschiedenen Ländern stehen in dialektischer Wechselwirkung miteinander. Es ist notwendig, den proletarischen Internationalismus zu praktizieren und die internationale Solidarität zur Zusammenarbeit und zum gegenseitigen Nutzen zu organisieren. Dies erfordert eine enge Kampfgemeinschaft marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen.

1. Die 6. Internationale Konferenz wurde sehr erfolgreich durchgeführt. Es wurden vier Resolutionen verabschiedet, die den Konsens in den jeweiligen Tagesordnungspunkten zum Ausdruck bringen:

Zur Entwicklung der Weltwirtschaft

Über die politischen Veränderungen innerhalb des imperialistischen Weltsystems

Zur Strategie und Taktik der Marxisten-Leninisten im Kampf um nationale Befreiung, die neudemokratische Revolution und im Kampf für den Sozialismus

Über die Perspektive der 6. Internationalen Konferenz

 

 

Ein breites Spektrum von 21 Organisationen aus Asien, Afrika, Amerika und Europa nahm teil. Acht weitere Organisationen waren an der Vorbereitung beteiligt, aber verhindert, teilzunehmen. Die Konferenz führte nicht nur zu einem fruchtbaren Erfahrungsaustausch. Sie zeichnete sich vor allem durch eine kameradschaftliche, offene und lebendige Debatte aller teilnehmenden Organisationen aus, die auf einer prinzipiellen Grundlage geführt wurde und auf die Einheit der Konferenz sehr bedacht war. Das gegenseitige Verständnis wurde verstärkt und die gemeinsame Überzeugung, diesen Weg der Vertiefung und Höherentwicklung des gegenseitigen Verständnisses weiterzugehen. Die Konferenz begrüßt andere multilaterale Foren und respektiert sie als unabhängige oder sich ergänzende Initiativen marxistisch-leninistischer Parteien. Sie unterstützt diese multilateralen Initiativen.

2. Die Joint Coordinating Group (JCG) hat die Konferenz sehr gut vorbereitet. Sie hat sich erneut als unentbehrlich für die Vorbereitung und Durchführung einer solchen Tagung erwiesen. Die JCG hat die Teilnehmer systematisch informiert und einen demokratischen Meinungsaustausch organisiert. Dafür sollen künftig die technischen Möglichkeiten der Kommunikation wie z.B. das Internet besser genutzt werden. Die multilaterale Vorbereitung wurde durch Regionalkonferenzen in Asien, Lateinamerika und Europa verbessert. Die Konferenzteilnehmer nahmen den Tätigkeitsbericht der JCG an.

Die von der 5. Internationalen Konferenz beschlossenen Prinzipien für die Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen Organisationen wurden bestätigt und haben sich als Konferenzregeln bewährt.

3. Die 6. Internationale Konferenz unterstützt die Initiative für einen internationalen Kampfbund mit einer breiten anti-imperialistischen Perspektive. Dieser Bund könnte andere, bereits auf internationaler und regionaler Ebene bestehenden anti-imperialistischen Initiativen stärken. Die Bildung eines solchen Bundes geht aus den Initiativen von Basis- und Volksorganisationen hervor und sollte gefördert werden. Das spiegelt unser Einvernehmen wider, daß solch ein Bund von unten kommen muß. Der Bund hat einen koordinierenden Charakter.

Das Internet ist notwendig, um den Informations- und Erfahrungsaustausch zu erleichtern.

4. Die 6. Internationale Konferenz beschließt, im Zeitraum von zwei bis drei Jahren eine 7. Internationale Konferenz vorzubereiten und durchzuführen. Zur Vorbereitung wird eine neue Joint Coordinating Group gebildet. Es kann eine Zwischenkonferenz einberufen werden, die auch einen regionalen Charakter haben kann.

Die 6. Internationale Konferenz ruft alle marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen auf, sich an der Vorbereitung und Durchführung der 7. Internationalen Konferenz auf der Grundlage folgender Prinzipien zu beteiligen:

Festhalten am Marxismus-Leninismus und den Maotsetung-Ideen,

Kampf gegen den modernen Revisionismus und eine positive Haltung zu Stalin und Mao Tsetung,

Anerkennung der Konferenzregeln.

Zur Aufnahme von Teilnehmern an der 7. Internationalen Konferenz wird das bis zur 6. Internationalen Konferenz gültige Konsultativverfahren angewendet.

Wir rufen weitere marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen auf, die Resolutionen der 6. Internationalen Konferenz zu unterzeichnen und zu verbreiten.

Unterzeichner:

Liebe Genossen der PCML Ecuador! 31. März 1999

Die 6. Internationale Konferenz Marxistisch-Leninistischer und Mao Tse-tung Parteien und Organisationen verurteilt die Ermordung des Genossen Jaime Hurtado durch die Feinde der Arbeiterklasse und des Volkes von Ecuador. Angesichts dieses kriminellen Attentats bringt sie den Genossen der Kommunistischen Marxistisch-Leninistischen Partei ihre revolutionäre Solidarität zum Ausdruck.

Der faschistische türkische Staat hat seit 75 Jahren die nationalen Rechte der kurdischen Nation verletzt und hat auf die kurdische Nation schweren Druck ausgeübt. Der türkische Staat hat gegenüber der kurdischen Nation viele Massaker verübt und Völkermord begangen.

Über 4000 kurdische Dörfer wurden zerstört, dem Erdboden gleichgemacht und niedergebrannt. Über 20.000 kurdische Intellektuelle, fortschrittliche Menschen, Bauern, Arbeiter, Demokraten und Revolutionäre wurden ermordet, Tausende von ihnen sind verschwunden.

Die faschistische türkische Regierung hat jahrelang geleugnet, daß es eine kurdische Nation gibt.

An erster Stelle haben der US-Imperialismus und die europäischen Imperialisten dazu beigetragen, daß der Vorsitzende der PKK, Abdullah Öcalan, gefangen genommen und an die Türkei ausgeliefert wurde.

Wir, die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen der 6. Internationalen Konferenz, protestieren gegen den Imperialismus und seine Lakeien und ihr heimtückisches Komplott.

Das nationale Selbstbestimmungsrecht der kurdischen Nation muß sofort anerkannt werden.

Abdullah Öcalan muß sofort freigelassen werden.

Die zerstörten Dörfer müssen von der türkischen Regierung wieder aufgebaut werden.

Den zwangsumgesiedelten Bauern muß die Rückkehr in ihre Dörfer sofort ermöglicht werden, und die Menschen müssen für die erlittenen Schäden angemessen entschädigt werden.

Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistan

Partido Comunista Revolucionario PCR, Argentinien

Workers Party of Bangladesh

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, MLPD

Partido Comunista (Marxista-Leninista), Dominikanische Republik

OCML Voie prolétarienne, Frankreich

A/synechia, Griechenland

CPI(ML) Janashakti, Indien

CPI(ML) New Democracy, Indien

Japanese Communist League JCL, Japan

Organisation aus dem Kongo ehem. Zaire

Kommunistische Organisation Luxemburg KOL

GML/Rode Morgen, Niederlande

AKP, Norwegen

Movimienteo Popular Revolucionario Paraguay Pyahura M.P.R.P.P., Paraguay

Communist Party of the Philippines CPP, Philippinen

Institut Amaru, Peru

TKP/ML, Türkei

Partido Communista Revolucionario PCR, Uruguay

Ray O. Light Group, USA

Organisation aus Südostasien

 

1. Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistan 12.März 1999

Im Namen unserer Organisation sage ich dieser großen Versammlung einen roten revolutionären Salut!

Liebe Genossen!

Wir sind alle Zeugen der trügerischen Freudenschreie des Imperialismus, der den Absturz des russischen Sozialimperialismus als Beweis dafür ansah, die Arbeiterklasse hätte nicht die Führungskraft, politisch-wirtschaftliche Systeme der Welt zu leiten. Doch diese hysterischen Freudenfeste waren nur von kurzer Dauer. Heute ist das imperialistische System mit neuen Problemen und vielen antiimperialistischen Protestwellen der Massen auf der ganzen Welt konfrontiert. Inhalt dieser Proteste und des Aufruhrs ist der Wunsch nach gerechten Produktions-, sozialen und politischen Verhältnisse. Diese Forderungen überbringen uns die frohe Botschaft, daß der Sozialismus vorwärtsmarschiert und daß der Imperialismus nicht von ewiger Dauer ist.

Der kalte Krieg von gestern wird sehr schnell durch neue imperialistische Konkurrenzen ersetzt. Die unersättliche Gier veranlaßt die Imperialisten zum wahnsinnigen Wettbewerb auf der Weltebene, sich neue Märkte zu erschließen und wertvolle Rohstoffe auszubeuten. Sie eilen in Wirklichkeit mit großen Schritten in Richtung ihres unvermeidlichen Niedergangs, was zur Folge haben wird, daß wir in dieser Richtung Zeugen wichtiger Änderungen im 21. Jahrhundert sein werden. Wir erhoffen uns aus unserer Konferenz wirksame praktische Ergebnisse. Ergebnisse, welche allen Revolutionären auf der ganzen Welt Grund zur Hoffnung geben und ihren Beitrag auf dem Weg der Koordinierung und Verstärkung unserer aller Kämpfe leisten werden.

Wir betrachten unseren Kampf in einem unaufhebbaren Zusammenhang mit ihren ehrenhaften Arbeiterkämpfen auf der ganzen Welt und ihrem Bestreben nach einem neuen Epoche. Wir führen unsere Revolution im Licht des Marxismus-Leninismus und der Ideen Mao Tsetungs und werden sie mit Ehre und dem Einsatz unseres Lebens führen, um unsere Aufgabe als Mitglied dieser großen und ehrwürdigen Familie vor dem Volk und der Geschichte mit erhobenem Haupt zu erledigen.

Wir brauchen dafür dringend ihre Unterstützung Genossen! Und während Ihre Kämpfe uns, liebe Kampfgenossen, Kraft und Mut geben, werden ihre Erfahrungen uns im Kampf gegen Tendenzen des Links- und Rechtsopportunismus eine unverzichtbare Hilfe sein.

Die Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten) übermittelt allen Teilnehmern an dieser 6. Konferenz einen revolutionären Gruß und möchte dem Genossen Stefan Engel, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands und anderen Parteien für ihre enorme Arbeit gratulieren, die sie geleistet haben, damit wir heute hier zusammen und vereint sind im Kampf für eine bessere Welt ohne Ausgebeutete und Ausbeuter.

Wie der große Wladimir Iljitsch Lenin in seinem Werk "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" analysierte, wird die Vorherrschaft des Finanzkapitals über das produktive Kapital und seine Trennung von diesem, die das wesentliche Merkmal dieser Epoche ist und die in beschönigender Weise als Globalisation und Marktwirtschaft bezeichnet wird, die letzte Form der Ausbeutung sein und es wird sich unvermeidlich eine neue Epoche für die proletarische Weltrevolution eröffnen.

Die Asienkrise, der die mexikanische Krise vorausgegangen war und die sich auf andere Länder wie Brasilien, Argentinien und die ganze Dritte Welt mit einem Domino-Effekt ausbreitete, hat bewiesen, daß sich das von der Produktion getrennte Finanzkapital unabhängig von der Organisation der neuen Produktionsweise bewegt, sei es auf der Grundlage der Mikroelektronik und Kybernetik mit ihren Robotern, wie in den entwickelten Ländern, sei es daß sie in der Wiederholung der alten Art der Überausbeutung besteht, mit Unternehmen mit geringem organischem Kapital, einfacher Technologie und billigen Arbeitskräften, wie es der Fall ist in den Freihandelszonen, die von Kontinentalchina über Taiwan, Malaysia, Südkorea, Vietnam, Mexiko bis zur Dominikanischen Republik eingerichtet wurden; daß es sich ohne irgendeine Kontrolle oder Regulierung durch einen einzigen Computerbefehl hierhin und dorthin auf der Suche nach möglichst hohem Durchschnittsprofit in Bewegung setzt, dabei zerrüttete Wirtschaften und schwerwiegende strukturelle und soziale Deformierungen hinter sich läßt wo sich die Reichtümer in immer weniger Händen konzentrieren und mehr als 70% der Bevölkerung verarmt.

Aber entsprechend dem Gesetz der Widersprüche folgt auf jede Aktion eine Reaktion mit der Verschärfung der objektiven Bedingungen, was im spontanen Kampf der Massen in den Straßen von Jakarta, Seoul, Caracas, San Juan de Puerto Rico oder in Santo Domingo, San Francisco de Macorís und Nagua in der Dominikanischen Republik zum Ausdruck kommt, um nur einige Beispiele zu nennen. Diese Aktionen erleichtern ihrerseits die Arbeit der Schaffung der subjektiven Bedingungen, d.h. von Bewusstsein und Organisation durch die Parteien und marxistisch-leininistischen Organisationen für den Aufbau der politischen Armee der Massen, die in einem Prozess des Aufstandes den Himmel angreifen werden, wenn die Krise der Macht auf der Tagesordnung steht, oder durch die Entfaltung eines langwierigen Volkskrieges wie es heute auf den Philippinen, in Kolumbien, in der Bewegung der Kurden oder der Guerillaorganisation des iranischen Volkes geschieht…

 Diese Wirklichkeit reicht so tief, daß Ideologen der weltweiten Reaktion wie Milton Freedman, der Chef der neoliberalen Schule von Chicago oder Henry Kissinger, Außenminister von Richard Nixon, die Notwendigkeit in Betracht ziehen, den Internationalen Währungsfonds wegen seiner negativen Anpassungspolitik abzuschaffen und die Bewegungen des Finanzkapitals zu kontrollieren, das man auch das Schwalbenkapital nennt, um zu verhindern, daß das neue Jahrtausend ebenso eine revolutionäre Epoche wird wie das Erwachen des 20. Jahrhunderts, das die große Sozialistische

Oktoberrevolution 1917 hervorgebracht hat, die Auflösung des Kolonialismus alten Typs und die Revolutionen in China, Korea, Vietnam, Albanien...

Genossen und Freunde, es ist klar, daß nach dem Dunkel der Nacht das Licht der Morgenröte erscheint. Die Koalition zwischen dem Monopolkapital, dem Revisionismus oder den Tomahawk-Raketen, die die Nordamerikaner gegen das Volk des Irak abschiessen mit dem Ziel eine jahrtausendealte Kultur zu zerstören, wird den Kampf der Arbeiterklasse für den Sozialismus und den Kampf der Völker für ihr Glück nicht aufhalten können.

Aus dem Rückgang entsteht der Aufschwung und diese 6. Konferenz, in der wir intensive Diskussionen führen werden, wird dazu beitragen, gemeinsame Aktionen, Solidarität und Erfahrungsaustausch anzuregen, was uns allen, großen Parteien und kleinen wie der unsrigen, helfen wird, die Massen erfolgreich zur Übernahme der politischen Macht zu führen.

Die Delegierten der Kommunistischen Partei (Marxisten-Leninisten)

3. Kommunistische Partei Indiens (Marxisten - Leninisten) Janashakti

Liebe Genosse!

Die 6. Internationale Konferenz Marxistisch – Leninistischer Parteien und Organisationen...ist ein Ereignis, das helfen wird, ein tieferes Verständnis und eine festere Zusammenbarbeit zu schmieden, um dem wachsenden Angriff des Imperialismus durch Globalisierung und Liberalisierung des Weltwirtschaftssystems zu widerstehen und ihn zu bekämpfen.

Wir von der CPI (ML) Janashakti – Zentrales Organisationskomitee würden gerne bei euch sein, damit wir gemeinsam voneinander lernen und Kampferfahrungen austauschen könnten über den Kampf gegen den gemeinsamen Feind.

Wir erwarten, Nachricht über die Konferenzergebnisse zu erhalten....

Allen teilnehmenden Genossen senden wir tief empfundene revolutionäre Grüße und der Konferenz wünschen wir einen vollen Erfolg.

Lieber Genosse Stefan Engel,

aufgrund bestimmter technischer Probleme unserer Partei, der CPI (ML) (PW), werden wir nicht in der Lage sein, an der 6. Konferenz der ICMLPO teilzunehmen. Es ist äußerst bedauerlich, dass wir nicht daran teilnehmen können, ist es doch unser Wunsch, Teil der zunehmenden Tendenz der Vereinheitlichung der Marxisten-Leninisten in der Welt zu sein. Wir versuchen jedenfalls, ein Papier für die Konferenz anzufertigen, das wir Euch zuschicken werden, sobald es fertig ist. Bitte schickt uns Kopien der Papiere, die auf der Konferenz vorgebracht werden.

Ihr habt vielleicht von den brutalen Morden an den Dalits durch die Armee der Großgrundbesitzer, der Ranbir Sena, in Bihar gehört. Dieses Problem erschüttert weiterhin die Zentralregierung in Delhi und hat auch die Staatsregierung in Bihar destabilisiert. Das Konfliktgebiet befindet sich in den Gebieten, in denen unsere Partei aktiv ist, in der Region des Jehanabad-Distrikts. Während die bürgerlichen Medien in Delhi und Patna täglich in Schlagzeilen auf den Titelseiten diese Massaker politisch ausschlachten, ist es unsere Partei, die in den Dörfern selbst die Vergeltungsaktionen der Massen organisiert ...., trotz der massiven paramilitärischen Kräfte, die in diese Gebiete geschickt werden. Die nächste Ausgabe von ‘Volksmarsch’ (Name der Zeitschrift nach dem Zusammenschluß mit PU) wird einen Leitartikel darüber bringen.

Beim Durchlesen der Ausgabe der Internationalen Pressekorrespondenz vom 15. Oktober fanden wir ein Kommuniqué zu Kosovo. Es ist gut und wir unterstützen im wesentlichen den Inhalt.

Schließlich wünsche ich im Namen unserer Partei der 6. Internationalen Konferenz der ICMLPO vollen Erfolg.

Herzliche und revolutionäre Grüße

Lieber Genosse Stefan Engel,

Obwohl wir nicht in der Lage waren, aktiv an der großen Initiative der Koordination teilzunehmen, die von der IKMLPO durchgeführt wurde, haben wir es doch mit größtem Interesse, Hoffnung und Befriedigung die Entwicklungen der erfolgreichen Konferenzen. verfolgt

Da wir nahe dem Ende des langwierigen Prozesses des dritten außerordentlichen Parteitages sind, sind wir besonders daran interessiert, aktiver an diesem notwendigen internationalen Unternehmen entsprechend unseren besten Möglichkeiten und begrenzten Mitteln teilzunehmen. Die zwei Debatten zum Volkskrieg und dem Wesen der Weltrevolution heute in der Internationale Pressekorrespondenz, werden vollständig begrüßt, und wir hoffen daran teilzunehmen in einem Geist der umfassenden Einheit, ohne eine Art selbstgerechtem Sektierertum. Bitte haltet uns auf dem laufenden über den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Ausgabe der Internationalen Pressekorrespondenz die nach der nächsten folgen wird.

Ebenfalls hat unsere zentrales Gremium, das Provisional Central Committee offiziell beschlossen daß es die Resolutionen der 6. Internationalen Konferenz und die beiden Solidaritätserklärungen die dort verabschiedet wurden, unterzeichnet.

Mit revolutionären Grüßen,

6. Communist Party of India (Marxist – Leninist) Red Flag 15. Februar 1999

Genosse Stefan Engel

JCG-Vorsitzender

Lieber Genosse,

revolutionäre und brüderliche Grüße!

Wir hoffen, daß ihr unseren Brief vom 2. Januar 1999 erhalten habt, in der unsere Vorschläge für die Tagesordnung der 6. Internationalen Konferenz enthalten warten. Wir haben eure Mitteilung erhalten bezüglich der Daten der Konferenz ...

Wegen unserer organisatorischen Verpflichtungen sind wir auch dieses Mal nicht in der Lage eine Delegation zu schicken. Wir wünschen der Konferenz viel Erfolg und bedauern, daß es uns nicht möglich ist an der Konferenz teilzunehmen. Bitte überbringt unsere Grüße an die Teilnehmer der Konferenz.

Wie in unseren Vorschlägen ausgeführt, hoffen wir daß die Konferenz eine tiefgehende Diskussion über die Analyse der Situation der Phase nach dem 2.Weltkrieg initiieren wird. Mit der besonderen Betonung über die gegenwärtigen Entwicklungen inklusive der Auswertung der Erfahrungen der internationalen kommunistischen Bewegung und der Post-Komintern Periode, um damit die notwendigen Bedingungen für den Aufbau einer Plattform der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen auf der internationalen Ebene zu schaffen als ersten Schritt um eine kommunistische Internationale aufzubauen.

Wir hoffen auch diesmal, daß die Konferenz konkrete Schritte diskutieren wird, eine anti-imperialistische Front auf internationaler Ebene aufzubauen, um den Herausforderungen der sich intensivierenden Angriffen aus dem imperialistischen Lager gegen die Massen der Welt zu begegnen.

Wir wünschen der Konferenz nochmals viel Erfolg!

Mit revolutionären und brüderlichen Grüßen

Liebe Genossen,

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP) überbringt die wärmsten brüderlichen Grüße an die Teilnehmer der 6. Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO).

Die CPP ist seit langen an verschiedenen Arten internationaler Kooperation auf der Ebene von Partei zu Partei engagiert, sowohl bilaterale als auch multilateral. Diese Arten der internationalen Kooperation sind insofern bedeutend, als sie das gegenseitigen Verständnis und die gegenseitige Unterstützung auf der Basis des Marxismus-Leninismus und/oder der antiimperialistischen Solidarität fördern.

Die CPP betrachtet die IKMLPO als ein bedeutendes multilaterales Forum zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen zwischen den Marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen zur Situation in der Welt und der jeweiligen nationalen Lage in den entsprechenden Ländern, um damit Schritt für Schritt Einheit in ideologischen und politischen Fragen zu erlangen, und ebenso um koordinierte Aktionen zu bestimmten Themen durchzuführen wie die Kampagne zur Forderung nach der Freilassung von Genosse Roger Shambuyi Kalala.

Das Zentralkomitee der CPP spricht die innigsten Wünsche für den Erfolg der 6. Internationalen Konferenz aus.

- Lang lebe der proletarische Internationalismus!

- Arbeiter der Welt vereinigt euch!

- Arbeiter aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch!

Einleitungsbeschlüsse

a) Eröffnung und kurze Grußworte (max. 5.Min.)

b) Bericht der JCG

c) Wahl des Präsidiums

d) Beschluß der Tagesordnung

e) Beschluß der Konferenzregeln

2. Länderberichte durch die jeweiligen anwesenden Organisationen und Parteien

(15 Min in der Landessprache)

3. Die Weltwirtschaft, die "Asienkrise" und die Auswirkungen auf die verschiedenen

der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung

b) Diskussion der Bedeutung des Kampfbundes für Befreiung und anderer Formen internationalen Zusammenschlusses

8. a) Resolutionen

b) Beschlüsse zur 7. Internationalen Konferenz

Wahl der neuen JCG

 

1. Die Teilnahme und multilaterale Organisierung der Konferenz findet auf der Grundlage der Gleichheit der Rechte und der Pflicht zur Einhaltung der gemeinsam verabschiedeten Regeln statt. Die 6. Internationale Konferenz gibt sich ihre Regeln zur Durchführung und ihre Tagesordnung selbst.

2. Die Konferenz wird geleitet von einem Präsidium, das sich aus fünf Genossen aus dem Kreis der Internationalen Konferenz zusammensetzt. Die Zusammensetzung des Präsidiums wird auf der Konferenz vorgeschlagen und per Handzeichen gewählt.

3. Die 6. Internationale Konferenz wurde von der JCG vorbereitet, die über diese Tätigkeit entsprechend der Resolution Nr. 4 der 5. Internationalen Konferenz Rechenschaft vor der Versammlung der 6. Internationalen Konferenz ablegt.

4. Bei Abstimmungen hat jede Organisation eine Stimme. Bei inhaltlichen Beschlüssen wird nach dem Prinzip der Einvernehmlichkeit verfahren. Das schließt ein, daß man sich der Stimme enthalten kann bzw. man sich an der Abstimmung nicht beteiligt, wenn man mit dem ideologisch-politischen Gehalt nicht voll übereinstimmen kann. Ein Veto-Recht gegenüber Resolutionen ist bei inhaltichen Beschlüssen nicht gegeben. Anträge zum Ablauf der Konferenz werden dagegen mit einfacher Mehrheit gefaßt.

5. Aufgrund der schriftlich vorliegenden Beiträge kann die Konferenz sofort mit der inhaltlichen Diskussion beginnen. Jeder Redebeitrag ist auf fünf Minuten in einer der Hauptsprachen begrenzt, um eine breite, gleichberechtigte Diskussion zu gewährleisten. Eine Ausnahme bilden die Länderberichte. Dort kann jede Organisation einen 15-minütigen Beitrag in einer der Hauptsprachen halten.

6. Das Präsidium erteilt in der Reihenfolge der Wortmeldungen das Wort.

7. Die Konferenzsprache ist Englisch. Die Konferenz organisiert die Übersetzung in vier Hauptsprachen: Englisch, Deutsch, Französisch und Spanisch. Weitere Übersetzungen müssen, falls notwendig, von den jeweiligen Organisationen selbst organisiert werden.

8. Eine offizielle Mitschrift wird nicht erstellt. Die von einzelnen Organisationen auf eigene Initiative hin erstellte Mitschrift ist nur für den internen Gebrauch bestimmt.

9. Die Konferenz strebt an, Resolutionen über die Ergebnisse der Diskussion zu erstellen, die die grundsätzlichen Punkte der Übereinstimmung der 6. Konferenz enthält. Diese Resolutionen können vollständig oder in Teilen veröffentlicht werden. Sie sollen den Grad der ideologisch-politischen Vereinheitlichung und den Prozeß der Internationalen Konferenz widerspiegeln. Dafür werden Kommissionen gebildet, die die Diskussion in den Resolutionen nach dem Prinzip des Konsens verarbeiten und der Konferenz vorlegen.

10. Der Konferenz wird vorgeschlagen, den Beschluß zur Durchführung einer 7. Internationalen Konferenz in 2 – 3 Jahren zu fassen. Dazu soll sie eine neue Gemeinsame Koordinierungsgruppe zur Vorbereitung dieser Konferenz wählen.

11. Die Internationale Konferenz wird multilateral organisiert, durchgeführt und finanziert. Die finanzielle Unabhängigkeit der Internationalen Konferenz garantiert ihre ideologisch-politische Unabhängigkeit. Jede Organisation verpflichtet sich, entsprechend ihren Möglichkeiten zur Finanzierung der Konferenz beizutragen. Die Gemeinsame Koordinierungsgruppe und der verantwortliche Kassenführer legen Rechenschaft über Einnahmen und Ausgaben ab, die von der Konferenz entgegengenommen werden müssen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich freue mich, Euch im Namen des Zentralkomitees der MLPD, sowie aller Mitglieder der MLPD und unseres Jugendverbandes REBELL und der Kinderorganisation ROTFÜCHSE in Deutschland herzlich begrüßen zu können. Es ist für unsere Partei eine Ehre, Gastgeberland dieser 6. Internationalen Konferenz zu sein und wir wollen alles tun, unsere proletarisch-internationalistischen Verpflichtungen zu erfüllen, um der Konferenz einen erfolgreichen Verlauf zu ermöglichen.

Am Wetter können wir natürlich nichts ändern, ich hoffe, die Genossinnen und Genossen aus Lateinamerika oder Asien, die ganz andere Temperaturen gewohnt sind, frieren nicht zu sehr.....

Die Internationale Konferenz findet unter Bedingungen statt, die von allen Teilnehmern berücksichtigt werden müssen. Deutschland ist eines der reaktionärsten imperialistischen Länder, was eine entsprechende Wachsamkeit von uns allen erfordert. ... Deutschland ist auch das einzige Land in Europa, in dem die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verboten wurde. In dem 1997 erschienenen Bericht des deutschen Verfassungsschutzes wird auf die 1996 durchgeführte 5. Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen eingegangen. Die Bespitzelung der Internationalen Konferenz ist zu einer zentralen Aufgabe der deutschen Geheimdienste geworden. In dem Bericht von 1997 wird die Solidarität der 5. Internationalen Konferenz mit dem Kampf der Kurden für nationale und soziale Befreiung betont. Die "Communist Party of the Philippines" wird als "terroristisch arbeitende" Organisation bezeichnet. In einem Bericht von 1998 wird darauf eingegangen, dass der CPL "maßgeblich am Sturz des Mobutu-Regimes beteiligt war." Der MLPD wird vorgeworfen, diese "terroristischen Vereinigungen" zu unterstützen.

Die Imperialisten sind sich der Gefahr bewußt, die von der Koordinierung und Revolutionierung der international tobenden Kämpfe ausgeht. Die MLPD wird alles in ihren Kräften stehende tun, daß die 6. Internationale Konferenz einen wichtigen Beitrag zur Höherentwicklung der Kämpfe leisten kann.

Ich wünsche allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen schönen und interessanten Aufenthalt in Deutschland. Der 6. Internationalen Konferenz wünsche ich eine lebendige solidarische proletarische Streitkultur und einen vollen Erfolg.

- Vorwärts mit der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen !