Länderbericht – USA – Oktober 2001

Genossen,

die Vereinigten Staaten sind ein multinationaler Staat von ungefähr 280 Millionen Menschen, gründend auf der Eroberung und Ausrottung des eingeborenen Volkes (einst 20 Millionen) und dem lukrativen und 300 Jahre langen brutalen Sklavenhandel. Nationen werden durch das Leben geschmiedet und nicht durch imperialistische Grenzen festgelegt. Die gestohlenen Nationen sowie das Land Puerto Ricos, Hawaiis und Alaskas und eines Teiles von Mexiko (die südwestlichen Vereinigten Staaten) sind gefangen in den US-Staatsgrenzen. Das afroamerikanische Volk hat durch das Leben, die Unterdrückung und den Kampf im traditionellen schwarzen Gürtel im Süden der USA eine Nation geschmiedet sowie es auch das Volk der Appalachia , das in der traditionellen bergigen Bergbauregion der Vereinigten Staaten lebt.

Aufgrund einer Vielzahl historischer Faktoren stiegen die Vereinigten Staaten in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts zum Führer der kapitalistischen Welt auf, der heutigen Bastion des Weltkapitalismus.

Der US-Imperialismus besitzt heute die Fähigkeit, seine Tentakeln weiter und tiefer in der Welt auszustrecken als jede andere imperialistische Macht – militärisch, wirtschaftlich, politisch und kulturell.

Mit seinem jährlichen Militärbudget von 350 Mrd. Dollar (zynisch als “Verteidigungs”-Budget bezeichnet) bleibt seine militärische Stärke gegenwärtig unübertroffen was moderne Waffensysteme und die militärische Besetzung überall in der Welt betrifft, in Okinawa, Korea, Kuba, Südostasien, im Mittleren Osten. Selbst in  Japan und Westeuropa, der Heimat seiner imperialistischen Hauptrivalen, haben sie Besatzungskräfte.

Die wirtschaftliche Dominanz zeigt sich in der Stärke des US-Dollars, dem gewaltigen Kapitalexport, und der imperialistischen US-Führung im IWF, der Weltbank und der WHO mit ihrer Geldpolitik der Kreditvergabe zu Wucherzinsen, die die Privatisierung fördern, die Sozialausgaben senken, die nationale Entwicklung lähmen und Raubbau betreiben an den natürlichen Ressourcen der Welt und das Volk ausplündern. Die multinationalen US-Konzerne holten letztes Jahr unglaubliche Profite aus ihren ausländischen Zweigwerken heraus ein in Höhe von 134 Milliarden US-Dollar, ausgehend von 58 Milliarden USD im Jahre 1990 ( siehe US News & World Report)

Politisch beherrschen die Vereinigten Staaten die Vereinigten Nationen trotz der Tatsache, dass sie jahrelang den Großteil ihrer Beiträge zurückgehalten haben. Es waren die Vereinigten Staaten, die mit einem politischen Schachzug die kapitalistische Welt zur Invasion und Besetzung des Irak in einer imperialistischen Einheitsfront, der Koalition der "Vereinten Nationen" unter dem Kommando der USA, zusammenschließen wollte. Sie sind die Führungsmacht der NATO und der G-8, wie es sich zweimal bereits auf dem Balkan in den vergangenen Jahren klar gezeigt hat.

Die Vereinigten Staaten sind gegenwärtig das einzige Land in der Welt das in der Lage ist, seine Kultur der Selbstsucht, Dekadenz, der Glorifizierung des Reichtums und des Individualismus in alle Ecken des Globus zu verbreiten durch das Fernsehen, Musik, Hollywood-Filme und das Internet. 75 % der Inhalte des Internet stammen aus den Vereinigten Staaten.  In einem schwächeren imperialistischen Land wie Kanada werden 9 von 10 TV-Shows, die die Massen sehen, in den USA produziert!

Trotz der zunehmenden Widersprüche zwischen den US und den europäischen Imperialisten schaut die kapitalistische Welt immer noch auf die USA und betrachtet sie als das Zugpferd ihres Systems und als die größte Hoffnung, um die kapitalistische Welt aus der chronischen Rezession und Krise heraus zu ziehen. Die Widersprüche spiegeln sich wider in der Errichtung der EU, der Einführung des Euro, dem Einsatz deutscher Truppen außerhalb Deutschlands zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg (auf dem Balkan) und in der Blockierung des Zusammenschlusses von GE und Honeywell; ferner in der Aufrüstung des japanischen Imperialismus, der unabhängige Beziehungen entwickelt zu vielen mächtigen bürgerlichen Staaten in Asien und anderswo.

Die Position der Vereinigten Staaten als beherrschende imperialistische "Supermacht" in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg hat direkte Auswirkungen auf die ideologische, politische und wirtschaftliche Situation innerhalb des multinationalen Staates der Vereinigten Staaten.

In seinem hervorragenden Werk "Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus" stellt Lenin fest: ".Originalzitat suchen.."

Die bedeutendste Entwicklung des Kampfes der Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten während der letzten Jahre war der Kampf gegen die imperialistische "Globalisierung", der am schärfsten in der "Schlacht von Seattle" 1999 zum Ausdruck kam. Über 50.000 Menschen, darunter 35.000 US-Gewerkschafter, gingen auf die Straße gegen die WHO und brachten diesen für einen Augenblick zum Stillstand.

Zu dieser Zeit stellten wir fest: "Am 30. November 1999 demonstrierte zum ersten Mal seit 50 Jahren ein bedeutender Teil der organisierten Arbeiterschaft in den USA gegen wichtige Bestandteil der internationalen Politik der herrschenden Klasse der USA. Die AFL-CIO-Gewerkschaftsmitglieder, die in Seattle protestierten, kamen vielleicht mit großnationalen, chauvinistischen Vorurteilen dorthin. Doch sie spendeten den vielen kämpferischen Rednern, die sie hörten und die die Arbeiterklasse der unterdrückten Nationen Asiens, Lateinamerikas, Südafrikas, aber auch Kanadas, Europas und Japans, viel Beifall. Für die meisten dieser US-Arbeiter war das ein erster Eindruck von der Macht und Größe des proletarischen Internationalismus und auch von seiner dringenden Notwendigkeit." Trotz der Bemühungen der AFL-CIO-Bürokratie, mit ihrem "nein zu China" die Arbeiter nach Seattle auf den sozial-chauvinistischen Weg zu führen, eröffnet die Anti-Globalisierungsbewegung wichtige Möglichkeiten zur Mobilisierung der Arbeiterklasse der USA und anderer unterdrückter Massen für die internationale Solidarität gegen den US-Imperialismus.

Die Veränderungen nach dem 11. September

Die jüngsten Attentate auf das World Trade Center und das Pentagon, die wichtige militärische und finanzielle Symbole der Macht des US-Imperialismus ins Visier nahmen, verdienen in diesem Bericht eine besondere Beachtung, denn sie haben enorme Auswirkungen auf die politische Situation in den USA. (Es ist nicht unsere Absicht, hier die gesamten Auswirkungen auf die internationale Lage zu analysieren. Die Kriegshandlungen der Bush-Regierung und ihrer Verbündeten gegenüber den Völkern müssen während dieser Konferenz an anderer Stelle diskutiert werden.)

Die konterrevolutionären Taten der Zerstörung wurden offensichtlich von konterrevolutionären, anti-sozialistischen und halbfeudalen Elemente ausgeführt, die ursprünglich durch den US-CIA gefördert worden waren als Kanonenfutter für den Stellvertreterkrieg der USA gegen die UdSSR um Afghanistan. Diese Taten waren "made in USA", Produkte der US-imperialistischen Außenpolitik des Terrors gegen die Völker der Welt. Bestenfalls führen individueller Terrorismus und Abenteurertum dazu, unnötigerweise und verfrüht den Feind aufzurütteln, indem Brandstiftungen von Einzelpersonen die Erziehung und Mobilisierung der Arbeiterklasse und werktätigen Massen ersetzen sollen, die allein in der Lage sind, Geschichte zu machen. Das Blutbad im World Trade Centers in New York hat destruktive Auswirkungen auf die politische Situation in den Vereinigten Staaten. 

Es gibt eine neue "nationale Einheit", die sich hinter dem unrechtmäßigen Präsidenten und seiner imperialistischen Reaktion der Rache und Vergeltung nach Cowboy-Manier zusammenschließt (Wir werden Bin Laden "tot oder lebendig" ergreifen). Das spiegelt sich wider in Meinungsumfragen unter US-Bürgern, wonach die Zustimmung für Bush von mageren 37 % vor dem 11. September auf 90 % nach den Attentaten stieg! Die gleiche Zahl unterstützt die militärische Vergeltung - wobei 70% eine militärische Vergeltung gegenüber unschuldigen Menschen und die Ermordung von "ausländischen" Führern durch die US-Regierung und ihren verschiedenen Agenturen befürworten. In den Augen der US-Bürger hat sich Bush von einem ungesetzlichen und unrechtmäßigen Präsidenten in einen "echten" Führer der Vereinigten Staaten und der "freien Welt" "in einer Zeit des Notfalls" verwandelt.

Diese Orgie der "nationalen Einheit" spiegelt sich wider in einer Rekordzahl von neuen Freiwilligen für den Militärdienst, in Autos, Häusern und Geschäften, an denen Fahnen wehen, in Tafeln mit der Aufschrift "Gott segne Amerika" an öffentlichen Plätzen und Einzelhandelsgeschäften, und in ultra-patriotischen Feierlichkeiten bei alle öffentlichen Gelegenheiten wie etwa Sportereignissen. Sie findet auch ihren Ausdruck in einer klaren Bereitschaft eines Großteils der Bevölkerung der Vereinigten Staaten, jetzt einen Krieg für "Gott und Vaterland" zu akzeptieren, bei dem kein Feind und kein Ende bestimmt werden kann und bei dem vor der Presse und der Öffentlichkeit Geheimhaltung versprochen wird. Diese "nationale Einheit" drückt sich aus in einem tiefgreifenden Wandel (zumindest vorübergehend), wo die US-Bevölkerung nun bereit ist, Opfer von US-Bodentruppen in Kauf zu nehmen. Das stellte eine gefährliche Veränderung dar gegenüber der Zeit nach Vietnam, wo die US-Bevölkerung kaum bereit war, US-Opfer hinzunehmen, während gleichzeitig die militärischen Abenteuer des US-Imperialismus und die Opfer, die anderen zugefügt wurden, unterstützt wurden.

Eine Hetze und Treibjagd wurde gegen "Ausländer" entfesselt mit über 4000 FBI-Agenten und anderen Geheimdienstagenturen des repressiven Staatsapparats wie der INS, die ausschließlich an diesem Fall arbeiten. Es ist nur eine Frage, bis dieses Netz benutzt wird als Vorwand für die Verfolgung von Organisationen und Aktivisten, die den US-Imperialismus und seine Profite herausfordern. Tausende Menschen wurden besucht und belästigt. Über 500 “Ausländer” sind verhaftet worden, viele wurden ohne Anklage und an geheimen unbekannten Orten festgehalten. Verbrechen die aus Haß begangen werden, ein ständiger Bestandteil der Intoleranz eines großen Teils der (weißen)  Mehrheit des US-Bevölkerung, haben seit den Angriffen stark zugenommen. Diese anti-arabische und anti-muslemische Hysterie hat bereits einigen US-Bürgern das Leben gekostet. Von der Kanzel aus wird die Überlegenheit der “christlichen Nation” erklärt. Und George Bush erklärt einen “Kreuzzug” der sich im Wesen gegen den Islam selbst richtet. (Letzterer Standpunkt wurde nun von den italienischen Staatschef Berlusconi offen zum Ausdruck gebracht.)

Der US-Imperialismus nutzt die “Krise” die durch die Ereignisse vom 11. September entstanden sind, um seinen Angriff auf die Arbeiter und die unterdrückten Völker der ganzen Welt, einschliesslich der Arbeiter und der unterdrückten Völker innerhalb des multinationalen Staates der USA, zu verschärfen. Innerhalb der USA wurde eine demoralisierte, verwirrte, wütende und emotionale Bevölkerung durch einen permanenten Kriegshetze  durch die von den Monopolkapitalisten kontrollierten Medien aufgewühlt und einer Gehirnwäsche unterzogen. Auf dieser Grundlage startet der US-Imperialismus einen doppelten Angriff gegen die Werktätigen der USA.

Der erste ist eine Reihe von repressiven politischen Maßnahmen: das schliesst die neuen "Anti-terror"-gesetze ein, die auf eine Ausweitung der Macht der Polizei und des Geheimdienstes eines bereits mächtigen bürgerlichen Staatsapparats  und auf die Stärkung des repressiven Apparates selbst abzielen. Das US-Justizministerium unter der Führung vom John Ashcroft, der die Überlegenheit der weißen Rasse vertritt, hat ca. 50 Vorkehrungen für den "Krieg gegen den Terrorismus" gefordert. Das schliesst die Lockerung von Einschränkungen beim Abhören von Telefon- und Internetanschlüssen ein, als auch stärkere Gesetze gegen "Geldwäsche" , das Recht Hausdurchsuchungen durchzuführen ohne die Bewohner zu benachrichtigen, die Beschlagnahmung von Voicemailaufnahmen (Email mit Sprachmitteilung), die Ausweitung der Rechte der Polizei Menschen ohne Anklage zu verhaften und festzuhalten , das Recht auf Zugang zu den Unterlagen privater Unternehmen und Universitäten und das Recht "Ausländer" festzuhalten. Während alle gewünschten drakonischen Maßnahmen nicht sofort umgesetzt werden, waren der ersten Vorschläge so schwerwiegend dass sogar ein konservative republikanischer Kongreßabgeordneter  (Barr aus Georgia) vor einer "umfangreichen Ausweitung der Regierungsmacht in einem fehlgeleiteten  Versuch, die Freiheit zu schützen..." warnte.

Der Geheimdienstapparat wird ausgebaut. Nach dem Anschlag hat der Kongreß 40 Milliarden USD als erste Anzahlung bewilligt, vieles davon ist für eine "Verbesserung" des Nachrichtendienstes bestimmt. Solche Unterdrückungsmaßnahmen werden sicherlich auf der ganzen Welt aber auch "zuhause"  gegen den "Antiglobalisierungs-"kampf, gegen militante Arbeiterkämpfe und nationale Befreiungsbewegungen eingesetzt, als auch gegen jegliche Versuche, revolutionäre oder gar fortschrittlich-reformistische Veränderungen durchzusetzen.

Es werden zur Zeit mehr INS Agenten eingestellt. Die Grenzpolizei an der kanadischen Grenze wird um das dreifache aufgestockt. Es werden 14 000 neue Stellen für Bundesmarschalls geschaffen - vor allem um in Flugzeugen mit zu fliegen und 50 000 Truppen der Nationalgarde wurden dazu aufgerufen, Flughäfen zu beschützen und um Lastwägen, Brücken und Autobahnen, usw. zu überwachen. US-Präsident Bush hat ein neues Amt geschaffen "Sicherheit im Heimatland" (das erinnert an die Nazi-Vergangenheit) dessen Vorsitz von keinem anderen geführt wird als Pennsylvanias Gouverneur Tom Ridge der dafür berüchtigt ist, dass er ein Todesurteil für Mumia Abu Jamal unterschrieben hat.  

Der zweite ist an der ökonomischen Front. So wird hinter der Nebelwand der "nationalen Einheit" und der Gefahr für das wirtschaftliche Wohlergehen des Landes, von den großen US-Unternehmen und ihren Vertretern aggressive "Pakete zur Ankurbelung der Wirtschaft" forciert werden mit dem Ziel, die Kapitalistenklasse weiter zu bereichern.

Wahrhaftig steht, zumindest zu Anfang, der größte Teil der US Bevölkerung hinter dem US-Imperialismus, seinen Agenturen der Spionageabwehr und Unterdrückung und für Krieg und Faschismus. Kurz gesagt, stehen die Arbeiterklasse und die unterdrückten Nationalitäten der USA nach den Anschlägen auf das WTC und das Pentagon vor einer raschen und intensiven Militarisierung und Faschisierung der Gesellschaft. Tragischer Weise findet das zu einem Zeitpunkt statt, wo die Arbeiterklasse der USA endlich damit begonnen hatte, im echten Sinne mit ihrem eigenen größten Feind, der herrschenden Klasse der USA zu brechen, angefangen mit den Protesten gegen die WHO in Seattle.

Eine Erscheinung des großen Rückschlags im multinationalen US-Staat ist das Beispiel des Kampfes in Puerto Rico zur Verteidigung von Vieques gegenüber dem US-Militär. Seit den Ereignissen vom 11. September haben kämpferische antiimperialistische Proteste, an denen sich täglich Hunderte  beteiligten, abgenommen. Es bleiben etwa 20 Menschen die mit Kerzenlicht Wache halten.

Auch haben nach dem 11. September vielleicht zehn bis fünfzehn tausend v.a. weiße kleinbürgerliche Jugendliche in Washington D.C. gegen die Kriegsvorbereitungen der Bush Regierung demonstriert . Das war zwar eine positive Demonstration, aber sie war längst nicht so machtvoll und zielgerichtet wie die antiimperialistische und antikapitalistische Antiglobalisierungsdemonstration gegen den IWF (woran sich viele Arbeiter beteigten)  zu der, u.a.,  die nationale AFL-CIO aufrief und die später, nach dem 11. September, von AFL-CIO Präsident John Sweeney und den Stützen des US-Imperialismus gegenüber den Arbeitern abgesagt wurde. 

Heute gibt es keine anti-revisionistishe kommunistische Partei in den Vereinigten Staaten oder in den unterdrückten Nationen die innerhalb der Staatsgrenzen des US-Staates gefangen gehalten werden.

Bisher waren die wenigen echten Marxisten-Leninisten nicht in der Lage in den  Kämpfen der Arbeiterklasse oder der unterdrückten Völker im multinationalen US-Staat eine bedeutende Führung auszuüben. Von den wenigen die von sich behaupten, Marxisten-Leninisten zu sein, sind die meisten so vom Individualismus der imperialistischen Gesellschaft beeinflusst, dass sie dem demokratischen Zentralismus feindlich gegenüberstehen , d.h. einem Stil der Arbeit, die verlangt gegenüber dem Proletariat der USA und dem internationalen Proletariat Rechenschaft abzulegen. Trotzdem müssen die echten Marxisten-Leninisten weiterhin an den Tageskämpfen  der Arbeiter und der unterdrückten Massen der USA um Reformen teilnehmen und darum kämpfen, sie auf der Grundlage  des proletarischen Internationalismus zu führen , um eine solide Basis für eine echte kommunistische Partei in den USA zu legen. Und der Kampf für eine neue Kommunistische Internationale ist ein zentraler Baustein im Aufbau einer oder mehrerer solcher Parteien in dem multinationalen US-Staat .

Schlussfolgerung

Genossen, der US-Imperialismus ist heute eine hegemonistische,  imperialistische Macht. Er ist jedoch die führende Kraft eines Systems  und  einer Lebensweise die sich im Sterben befinden. Wenn sein Reich von den zunehmenden und erfolgreichen nationalen Befreiungskämpfen um Unabhängigkeit und Sozialismus in Asien, Afrika und Lateinamerika auseinandergerissen wird, wenn die Völker der ehemaligen Sowjetunion und Osteuropa sich auf ihre Vergangenheit besinnen und darin den Weg ihrer Zukunft sehen, wenn die abhängigen Völker in der Welt  aufstehen, wenn die Widersprüche unter den Imperialisten selber den US-Imperialismus herausfordern und unterminieren, werden sich die Widersprüche in den Vereinigten Staaten verschärfen während der Widerstandskampf der Arbeiter und der unterdrückten Völker in den US-Staatsgrenzen wächst.

Wenn das passiert wird die Gefahr des Faschismus groß sein, aber auch die Aussichten für die Revolution. (Wahrhaftig, während wir uns treffen, führt US -Generalbundesanwalt John Ashcroft auf der Grundlage der Hysterie, die dem 11. September folgte, eine Kampagne zur Errichtung einer faschistischen Herrschaft in den USA an unter dem illegal "gewählten" Präsident Bush.

Im Prozess des Aufbaus der dringend notwendigen neuen Kommunistischen Internationale, sind wir zuversichtlich, dass eine echte Marxistisch-Leninistische Partei  (oder Parteien) in den Vereinigten Staaten aufgebaut wird, die in der Lage ist, die Klasse und die Massen in ihren Tageskämpfe und in ihren täglichen Erfahrungen zu führen, um Seite an Seite mit dem internationalen Proletariat zu schreiten in seinem  historischen und machtvollen Kampf der garantiert, dass "die internationale Arbeiterklasse das Menschenrecht erkämpft "!