Länderbericht: Nepal

Lasst mich zuerst im Namen der Nepal Communist Party, Mashal (im folgenden nur Mashal genannt), alle Delegierten der 7. Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen aus aller der Welt willkommen heißen und begrüßen. Wir möchten diese Gelegenheit auch wahrnehmen, unsere Dankbarkeit gegenüber der JCG auszudrücken, die uns die Gelegenheit gegeben hat, an dieser Konferenz teilzunehmen, die in einer aufgewühlten weltpolitischen Lage stattfindet.

Nepal ist überwiegend ein Agrarland, wobei mehr als 95 % der 23.5 Millionen Menschen zählenden Bevölkerung von der Landwirtschaft abhängt. Das Land ist halbfeudal und halbkolonial, umschlossen von Indien und China. Obwohl die Regierung der landwirtschaftlichen Entwicklung allergrößte Bedeutung beimißt, sinkt die landwirtschaftliche Produktion jedes Jahr, was zu Hunger und Hungertod auf dem Land führt. Die Wirtschaft des Landes hängt vollständig von Entwicklungshilfe aus dem Ausland und Auslandsschulden ab. Es gibt nur einige kleine und mittelgroße Industrien, die sich hauptsächlich im Besitz der Kompradorenbourgeoisie befinden. Im letzten Jahrzehnt wurden alle staatlichen Industriebetriebe – einstmals durch die Entwicklungshilfe der ehemaligen sozialistischen Länder aufgebaut – an private Firmen in ausländischem Besitz verkauft. Der Handel und das Geschäftsleben sind beherrscht vom indischen Auslandskapital. Die Arbeitslosigkeit ist eine chronische Krankheit des Landes. Als Folge davon sind mehr als fünf Millionen Menschen auf der Suche nach irgendwelchen Arbeitsmöglichkeiten allein nach Indien gegangen. Sogar noch im 21. Jahrhundert stellt Nepal dem britischen Imperialismus, dem indischen Expansionismus und anderen kleineren kapitalistischen Ländern Söldner zur Verfügung.

Nach dem Sturz der diktatorischen Herrschaft des Schahs (Monarchen) im Jahre 1990 hat Nepal ein demokratisches Mehrparteien-System. Dieses System brachte dem nepalesischen Volk begrenzte demokratische Freiheit. Aber obwohl der König nur ein konstitutioneller Monarch ist, so hat er doch noch die militärische Macht, denn die Armee ist unter seiner Kontrolle, und das macht ihn absolut mächtig im wahrsten Sinne des Wortes. Es besteht die Gefahr der Wiederherstellung der diktatorischen Herrschaft des Königs. Deshalb ist der Kampf gegen den Monarchen ein Hauptgesichtspunkt in unserem Kampf.

Die Kommunistische Partei von Nepal wurde 1949 gegründet. Seitdem hatte sie eine ruhmreiche Geschichte, nicht nur wegen des Klassenkampfs oder Massenkampfs für die berechtigten Forderungen des nepalesischen Volkes, sondern auch auf Grund des Kampfs zur Verteidigung der Demokratie und der nationalen Unabhängigkeit des Landes. Aber im Verlauf ihrer Geschichte gab es verschiedene Abweichungen innerhalb der Kommunistischen Partei von Nepal. Die NCP (Mashal) hat es im Laufe der Zeit unternommen, gegen solche Abweichungen zu kämpfen. Sie hat eine lange Geschichte des Kampfs gegen rechte und "linke" Abweichungen nicht nur innerhalb, sondern auch außerhalb des Landes. Wie ihr wisst, ist die NCP (Mashal) ein Gründungsmitglied der International Revolutionary Movement (RIM) 1984. Von Anfang an musste Mashal gegen eine trotzkistische Tendenz des RIM kämpfen, hauptsächlich gegen den von Seiten der RCP, USA vorgebrachten antagonistischen Angriff auf Stalin. Nachdem die türkische TKP(ML) und CRC, CPI (ML), Indien, die RIM verlassen haben, wurde die CO-RIM zu einer Marionette der RCP, USA. Die trotzkistische Linie wurde zu einer herrschenden politischen Linie in der RIM, während die Rolle marxistisch-leninistischer Parteien zweitrangig wurde. Mashals langer und prinzipieller Kampf gegen solch eine Abweichung während eines Zeitraums von ca. 15 Jahren führte dazu, dass sich die RIM auch Mashal gegenüber antagonistisch verhielt. Als Folge davon wurde Mashal 1998 aus RIM ausgeschlossen.

In der kommunistischen Bewegung in Nepal wird die Linie der "linken" Abweichung von der CPN (Maoisten) und die rechte von der CPN (UML) repräsentiert. Die Maoisten führen seit ungefähr sechs Jahren den so genannten Volkskrieg. Wir denken, dass die Linie des bewaffneten Kampfs, wie sie von den Maoisten vertreten wird, eine "ultralinke" Abweichung ist und nicht mit den subjektiven und objektiven Bedingungen unseres Landes übereinstimmt. Ihre Bewegung wird vom König und anderen royalistischen Kräften für deren eigene politische Interessen ausgenutzt, indem sie versuchen, die gegenwärtige parlamentarische Demokratie abzuschaffen und die diktatorische Herrschaft des Königs im Land wieder einzuführen. Zur Zeit sind die Maoisten in sogenannten Friedensverhandlungen mit der Regierung eingetreten, wobei sie den bewaffneten Kampf aufgeschoben haben. Ursprünglich hatten sie für die Friedensverhandlungen drei politische Forderungen an die Regierung gestellt: die Errichtung einer republikanischen Regierung, Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung und Bildung einer Übergangsregierung. Aber wenn man ihren opportunistischen Charakter und die Art, wie sie die Friedensverhandlungen führen, betrachtet, dann sieht es so aus, als würden sie die ersten beiden Forderungen aufgeben und nur die dritte Forderung nach der Übergangsregierung aufrechterhalten. Zur Zeit besteht ihr Hauptziel darin, die Macht durch Kollaboration mit den reaktionären Kräften zu teilen. Auch das zeigt eindeutig, dass sie sich früher oder später von "ultralinken" in rechte Abweichler verwandeln werden.

Wie bereits zuvor gesagt, repräsentiert die CPN (UML) die Abweichung. Sie hat ihren marxistisch-leninistischen Charakter bereits vor langer Zeit verloren. Obwohl sie von sich selbst – zumindest dem Namen nach – behauptet, sie sei die wahre kommunistische Partei Nepals, vertritt die UML jedoch nicht die Mao-Tsetung-Ideen und die Neue Volksdemokratie. Sie glaubt an die Mehrparteien-Volksdemokratie. Sie hält die gegenwärtige Kommunistische Partei Chinas für eine echte kommunistische Partei und anerkennt China, Vietnam, Nordkorea und Kuba als sozialistische Länder. Sie kritisiert Stalin entsprechend der Linie des sowjetischen Revisionismus und Mao entsprechend der Linie des chinesischen Revisionismus. Ihre Beziehungen und Bündnisse mit sowohl einheimischen wie ausländischen reaktionären Kräften sind ein offenes Geheimnis. Sie hat brüderliche Beziehungen mit allen revisionistischen Parteien und Organisationen auf der Welt einschließlich der CPI und der CPM Indiens. Sie hat auch offen ihre Strategien zur Festigung des bürgerlich-parlamentarischen Systems in Nepal dargelegt. Mashal ist wirklich überrascht, dass solch eine revisionistische Organisation wie die UML von der JCG zur Teilnahme an der Internationalen Konferenz eingeladen wurde. Wir denken, dass die UML aufgrund von keinem einzigen Kriterium der IKMLPO Teilnehmer der Internationalen Koferenz sein kann. Wir glauben, dass diese Konferenz ernsthaft über diese Frage nachdenken wird, weil sie sehr wichtig für die Verteidigung der Prinzipien der IKMLPO ist .

Die Nepal Communist Party, Mashal, ist nicht gesetzlich verboten. Dennoch hält die Partei ihre Struktur und ihren Organisationsaufbau verborgen. Die Partei hat mehrere breit angelegte Klassen- und Massenorganisationen. Diese bestehen aus Arbeitern, Bauern, Studenten, Frauen, Jugendlichen, Intellektuellen, Kulturschaffenden, Unberührbaren und ethnischen Minderheiten. Nepalesen, die in Indien oder anderen Ländern leben, haben ihre eigenen Organisationen. Diese Klassen- und Massenorganisationen spielten und spielen eine große Rolle in der politischen Bewegung unseres Landes. Ihre Hauptaufgabe bestand erstens darin, ihre eigenen Klassenforderungen zu erfüllen; zweitens, verschiedene politische Bewegungen unserer Partei im Land zu unterstützen und mit ihnen zu kooperieren. Die von unserer Partei erarbeitete politische Linie und Politik und verschiedene Programme, die von mehreren Klassen- und Massenorganisationen angewandt wurden, haben im ganzen Land eine breite Unterstützung durch das nepalesische Volk erfahren. Unsere Organisation wächst jedes Jahr beträchtlich. Unsere Partei hat nicht nur eine ruhmreiche Geschichte von Kämpfen, sie hat auch eine leuchtende Zukunft in den kommenden Jahren vor sich. Das ist der Grund, warum unsere Organisation das Hauptangriffsziel der reaktionären Regierung geworden ist. Festnahmen, falsche Anschuldigungen, Inhaftierung, Folter, unnötige Verhöre und Schikanen gegenüber unseren Parteimitgliedern, Parteiarbeitern und Sympathisanten durch die Regierung – all das sind regelmäßige Vorkommnisse. Unsere Partei ist auch ein Angriffsziel von "linken" wie rechten revisionistischen Kräften. Unsere Parteiarbeiter und Sympathisanten werden körperlich bedroht, gekidnappt und sogar von den Maoisten ermordet – das sind ein paar konkrete Beispiele solcher Angriffe.

Wir sind der Meinung, dass der bewaffnete Kampf langfristig die hauptsächliche und entscheidende Kampfform sein muss. Aber wir geben zu, dass es jetzt keine revolutionäre Situation gibt, um in unserem Land den bewaffneten Kampf zu beginnen. Unsere Partei hat deshalb den Massenkampf als hauptsächliche Kampfform des Kampfes gegen die Regierung und andere reaktionäre Kräfte in der gegenwärtigen Situation im Land beschlossen. Gleichzeitig hat Mashal an Parlamentswahlen mittels ihrer legalen Organisation, der Nationalen Volksfront (National Peoples' Front - NPF), teilgenommen. Zur Zeit haben wir fünf Parlamentsmitglieder. Das Hauptziel unserer Beteiligung besteht darin, das bürgerliche parlamentarische System zu entlarven und zu schwächen und den Boden für seinen Sturz vorzubereiten.

Nach dem Massaker im Königshaus am 1. Juni 2001 ist die politische Situation in Nepal sehr zugespitzt. Sowohl die einheimischen Reaktionäre als auch die indischen Expansionisten haben versucht, daraus in Nepal Vorteile für sich zu ziehen. Diese Situation hat unsere eingeschränkte Demokratie, die nationale Souveränität und Unabhängigkeit gefährdet. Wegen dieser besonderen Situation haben wir eine Zusammenarbeit mit anderen kommunistischen und demokratischen Kräften auf der Grundlage unserer gemeinsamen politischen und nationalen Interessen aufgebaut, trotz unserer Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf ihre politische Linie und ihre Arbeitsweise. Diese vereinigte Bewegung – sie wird bei uns "9 linke Gruppen, 6 linke Gruppen, 10 linke Gruppen"[1] genannt – ist ein sichtbares Beispiel unserer erfolgreichen und richtigen Aktionseinheitspolitik, trotz unseres scharfen ideologischen Kampfes gegen verschiedene politische Kräfte.

Zum Schluss möchten wir der 7. Internationalen Konferenz einen großartigen Erfolg wünschen. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass es viele Differenzen unter den Teilnehmern gibt, aber wir sind auch überzeugt davon, dass wir auf der Grundlage der gemeinsam verabschiedeten Prinzipien und des Kampfs zweier Linien in der Lage sein werden, unsere Meinungsverschiedenheiten zu lösen und die internationale Solidarität unter den Kommunisten zu stärken. Die Zukunft ist hell, und wir hoffen, dass die Konferenz uns eine richtige Linie entwickelt, um gemeinsam zum Ziel der Weltrevolution voranzukommen.

Lang lebe der Marxismus-Leninismus und die Mao-Tsetung-Ideen

Lang lebe die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen der ganzen Welt

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch

Nepal Communist Party (Mashal)

Zentralkomitee