Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Der MLPD kann nach 30 Jahren systematischer Aufbauarbeit und einer kontinuierlichen Vorwärtsentwicklung im marxistisch-leninistischen Parteiaufbau auf die höchste Mitgliederzahl und größten Masseneinfluss seit dem Gründungsparteitag 1982 zurückblicken. Sie ist inzwischen in über 400 Städten Deutschlands und in 50 Prozent der 500 größten Industriebetrieben präsent.
Die Entwicklung des Klassenbewusstseins hin zur Arbeiteroffensive
Unter massgeblicher Mitwirkung der MLPD hat sich in Deutschland seit 1996 eine allgemeine Situation des erwachenden Klassenbewusstseins auf breiter Front ergeben. Wir befinden uns gegenwärtig in einer allgemeinen Übergangssituation, bei der die MLPD immer mehr im Brennpunkt der Auseinandersetzungen steht. Diese ist durch verschiedene Seiten gekennzeichnet:
· Der Übergang zu einer neuen weltpolitischen Situation seit dem reaktionären Terroranschlag in den USA,
· der Übergang zu einer neuen Weltwirtschaftskrise,
· Der Übergang in der Entwicklung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse zur Arbeiteroffensive.
· Der Übergang der MLPD zu mehr Einfluss und Kompetenz in der Führung von Massenkämpfen.
· Der Übergang zu einer neuen Qualität von Kampf und Einheit der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung.
Das Klassenbewusstsein konnte sich auch unter der sozialdemokratisch-Grünen Regierung entwickeln. Ein Loslösungsprozess der Massen vom bürgerlichen Parlamentarismus, seinen Parteien und Institutionen wurde in Gang gesetzt. Dies stürzte die Berliner Regierung in zwei offene politische Krisen. Seit den CDU-Spendengeldskandalen ist vor allem unter den Arbeitern ein durchgängiges Misstrauen und ein regelrechter Hass gegen die bürgerlichen Politiker entstanden.
In den letzten Monaten führte die MLPD die taktische Hauptaufgabe Systematisierung der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit durch. Im erfolgreichen Kampf gegen die geplante Schliessung der Kohlenzeche Ensdorf hat die MLPD zeitweilig die Meinungsführerschaft unter den Bergarbeitern in ganz Deutschland ausgebaut und es gelang die Stillegungsvorhaben des internationalen Bergbaumonopols DSK (Deutsche Steinkohle AG) zu durchkreuzen.
Der europaweite Aktionstag bei General Motors am 25.1. 2001 eröffnete auf Initiative der MLPD-Betriebsgruppen und unter massgeblichem Einfluss der Partei Perspektiven des gemeinsamen Kampfes der Automobilarbeiter über Ländergrenzen hinweg.
Vor dem Hintergrund der verschärften Ausbeutung in den Betrieben gibt es eine Reihe politisch motivierter Kündigungen wegen MLPD-Nähe.
Das Erwachen des Klassenbewusstseins der Arbeiter auf breiter Front und der Politisierung der Arbeiter ist an einem Punkt angelangt, an dem es entweder absehbare Schritte zur Arbeiteroffensive gibt, oder ohne Höherentwicklung des Klassenbewusstseins die Möglichkeit besteht, dass dieses wieder zurückfällt.
Die Arbeiter und werktätigen Massen sind einem umfassenden Krisenprogramm ausgesetzt. Bestandteil ist eine allseitige Flexibilisierung, die die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen massiv verändert hat. Nachdem in den 60er Jahren bereits die 5 Tage-Woche durchgesetzt war, arbeitet heute nur noch jeder siebte Arbeiter von Montag bis Freitag. Samstags arbeitet bereits jeder dritte. Der Anteil derjenigen, die regelmässig Sonntagsarbeit leisten, ist auf 15 % angestiegen.
Die Arbeitsproduktivität in der Industrie in Deutschland ist aufgrund der Flexibilisierung der Arbeitszeit und des allgemeinen Lohnabbaus zwischen 1991 und 1999 um 77 % gestiegen. Im Jahr 2000 lag die reale Arbeitslosigkeit bei 8,2 Millionen und die der Unterbeschäftigten nochmals bei 8,6 Millionen. Im August 2001 stieg erstmals nach den Bundestagswahlen 1999 auch die offizielle Arbeitslosigkeit. Damit ist der sozialdemokratische Kanzler Schröder offen mit seinem Wahlversprechen gescheitert, die Arbeitslosigkeit um eine Millionen zu senken.
Ein wesentlicher materieller Hintergrund für die wachsende Aggressivität der imperialistischen Mächte sind die zunehmenden Anzeichen eines Übergangs in eine weltweite Überproduktionskrise.
In Deutschland nahm das Wachstum der Industrieproduktion seit Anfang des Jahres bis auf unter ein Prozent immer weiter ab, nachdem es im letzten Jahr noch bei durchschnittlich 5,3 % lag. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs nach durchschnittlich 3 % im letzten Jahr und 1,4 % im ersten Quartal 2001 mit - 0,6 % im zweiten Quartal überhaupt nicht mehr. Die zu erwartende Dollarabwertung wird vor allem die EU-Länder und besonders die BRD-Wirtschaft treffen, bei der die Exportabhängigkeit von über 40 % eine regelrechte Achillesferse bildet.
Das Krisenprogramm der Regierung verstärkt die Zerreissprobe für die Familien und die Frauen. Die Zahl der Ehescheidungen lag 1998 mit 192.416 um 24,3 % höher als 1990. Der Anteil von Lebensgemeinschafstformen ohne Kinder an allen Haushalten stieg auf 64,3 % im Jahre 1998 an. Das wird ab 2010 zu einem realen Bevölkerungsrückgang führen. Dadurch verschärft sich auch die Krise des Sozialwesens. 1999 bestritten in Deutschland nur noch 40,9% der Bevölkerung ihren überwiegenden Lebensunterhalt aus eigener Erwerbstätigkeit. Die Tendenz zur realtiven Verelendung ist unübersehbar.
Die Lage und der Kampf der Masse der Jugend
Unter der Jugend ist die Distanz zu den bürgerlichen Parteien, dem bürgerlichen Parlamentarismus und seinen Institutionen am stärksten ausgeprägt. So gingen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000 rund 70% der Jungwähler nicht mehr zur Wahl. Die Zustimmung zum Sozialismus steigt. Diese Tendenz drückt sich auch im wachsenden Interesse am Jugendverband REBELL der MLPD aus, der seit Beginn dieses Jahres eine zweistellige Wachstumsrate hat. Mit dem Rebell verfügt die MLPD über den größten linken Jugendverband in Deutschland, nachdem die revisionistischen Jugendverbänden nach dem Fall der Berliner Mauer zusammengebrochen sind.
Die Arbeitereinheit in Ost und West und die Entwicklung des Parteiaufbaus in Ostdeutschland
Die vor 11 Jahren stattgefundene Wiedervereinigung war in erster Linie das Werk der demokratischen Volksbewegung in der ehemaligen DDR. Auf dem Hintergrund der Neuorganisierung der internationalen Produktion wurde ein großer Teil des Industriekapitals des ehemals zehngrössten Industriestaats der Welt, der DDR, vernichtet. Von über 3 Millionen Industriearbeitsplätzen 1989 blieben 10 Jahre später nur noch 595 000 übrig. 1999 gab es in Ostdeutschland fast 1,6 Millionen Menschen, die von Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe lebten. 1,1 Milliionen Menschen sind von 1989 bis 1999 aus sozialen Gründen von Ost- nach Westdeutschland umgesiedelt. Allerdings entstanden eine industrieller Betriebe, die durch die Bank eine höhere Arbeitsproduktivität haben als in Westdeutschland.
Regional konzentriert die MLPD ihre Kräfte auf den Parteiaufbau in Sachsen-Anhalt, dem schwächsten Kettenglied der Herrschenden. Entsprechend der besonderen Bedeutung für den systematischen Parteiaufbaus in den östlichen Bundesländern ist dies auch das Hauptziel unserer Beteiligung an den Landtagswahlen in Berlin und Sachsen- Anhalt. Der Parteiaufbau in Ostdeutschland erweist sich als Motor des gesamten Parteiaufbaus der MLPD. Eine entscheidende Rolle spielen dabei Organizer, Genossen, die freiwillig für ein Jahr eine berufsrevolutionäre Tätigkeit zum zielgerichteten Parteiaufbau durchführen. Seit Februar dieses Jahres konnten auf diese Weise sechs neue Aufbauortsgruppen in Ostdeutschland gegründet werden.
Am 11. September wurden in einem reaktionären und volksfeindlichen Terroranschlag das World-Trade-Center und Teile des Pentagons in Schutt und Asche gelegt und Tausende Unschuldige getötet. Wie überall auf der Welt reagierten auch in Deutschland die Menschen mit Trauer und Solidarität mit den Betroffenen und deren Angehörigen. Von vornherein beinhaltete das die Befürchtung, dass die USA dies zum Anlass nehmen würden, einen neuen Krieg vom Zaun zu brechen. Die MLPD rief dazu auf, bei Beginn eines US-Militäreinsatzes den aktiven Widerstand gegen Bush’s New War aufzunehmen. Mindestens 20 000 Menschen beteiligten sich bereits am ersten Tag nach Beginn der US-Invasion in über 60 Städten an Protestaktionen, die die MLPD in vielen Fällen initiierte.
Heute finden in Deutschland zwei Grossdemonstrationen statt, an denen MLPD und ihr Jugendverband REBELL unter der Hauptlosung "Aktiver Widerstand gegen Bushs New War" teilnehmen werden. Die Partei der Grünen und Teile der PDS-Führung sind auf offen sozialchauvinistische Positionen Zur Unterstützung oder Rechtfertigung des “New War” übergegangen.
Damit es zu einem qualitativen Sprung in der Entwicklung des Klassenbewusstseins kommt, muss der marxistisch-leninistische Parteiaufbau als führender Faktor konsequent verwirklicht werden. In der gegenwärtigen allgemeinen Übergangssituation ist eine Überbeanspruchung der Kräfte im Verhältnis zu den Anforderungen, die sich objektiv vor ihr aufgetürmt haben, entstanden. Eine neue Qualität der Kaderarbeit ist erforderlich.
Unser Trumpf ist die allseitige Entfaltung des Systems der marxistisch-leninistischen Kleinarbeit, wie es im Programm der MLPD festgelegt ist. Die allseitige Wechselbeziehung der MLPD ist nicht nur für die Stärkung der MLPD und die Entwicklung des Klassenkampfs unabdingbar, sondern ist eine tägliche Schule, was es unter den heutigen Bedinungen heißt, Massen zu bewegen und zu führen.